Menschen mit Autismus können in Deutschland einen Führerschein erwerben und selbstständig Auto fahren. Eine Autismusdiagnose bedeutet nicht, dass jemand ungeeignet für den Straßenverkehr ist. Dennoch kann die Fahrerlaubnisbehörde unter bestimmten Voraussetzungen eine ärztliche Begutachtung verlangen. Entscheidend sind konkrete Zweifel an der Fahreignung und nicht allein die Diagnose. Das gilt sowohl beim Führerscheinerwerb als auch für Menschen, die bereits eine Fahrerlaubnis besitzen.
Eine Autismusdiagnose ist kein Ausschlussgrund
Die Fahrerlaubnis-Verordnung verlangt, dass Menschen die notwendigen körperlichen und geistigen Voraussetzungen zum sicheren Führen eines Kraftfahrzeugs erfüllen. Ein generelles Fahrverbot für Menschen mit Autismus gibt es nicht. Auch in Anlage 4 der Fahrerlaubnis-Verordnung wird Autismus nicht als eigenständiger Ausschlussgrund aufgeführt.
Der Bundesverband autismus Deutschland bestätigt, dass eine Autismusdiagnose dem Erwerb einer Fahrerlaubnis nicht entgegensteht. Allerdings können im Einzelfall Einschränkungen bestehen, die für die Verkehrssicherheit relevant sind.
Dazu können erhebliche Schwierigkeiten bei der Verarbeitung von Verkehrsreizen, der Aufmerksamkeit oder der Reaktion auf unerwartete Situationen gehören. Solche Einschränkungen dürfen Menschen mit Autismus jedoch nicht pauschal unterstellt werden. Entscheidend ist ihre tatsächliche Auswirkung auf das sichere Fahren. Weitere Informationen zu individuellen Unterschieden bei der Wahrnehmung bietet unser Wissensartikel über die Reizverarbeitung bei Autismus.
Wann die Behörde eine Begutachtung verlangen kann
Nach § 11 Absatz 2 der Fahrerlaubnis-Verordnung darf die Fahrerlaubnisbehörde ein ärztliches Gutachten anordnen, wenn konkrete Tatsachen Zweifel an der körperlichen oder geistigen Fahreignung begründen.
Ein solcher Anlass kann beispielsweise entstehen, wenn bei einer Fahrt erhebliche Auffälligkeiten festgestellt werden, die auf sicherheitsrelevante Einschränkungen hindeuten. Auch ärztlich dokumentierte Beeinträchtigungen können eine weitere Prüfung erforderlich machen, sofern sie Zweifel an der Fahreignung begründen.
Die Behörde muss ihre Zweifel begründen und festlegen, welche Fragen durch das Gutachten geklärt werden sollen. Eine medizinisch-psychologische Untersuchung, die sogenannte MPU, ist nicht bei jeder gesundheitlichen Auffälligkeit vorgesehen. Sie kommt nur unter den gesetzlichen Voraussetzungen in Betracht.
Nach Anlage 4a der Fahrerlaubnis-Verordnung müssen sich Begutachtungen auf die Eigenschaften und Fähigkeiten beschränken, die für die Fahreignung tatsächlich relevant sind.
Auch ein bereits erteilter Führerschein kann überprüft werden
Wer die Fahrerlaubnisprüfung bestanden hat, benötigt wegen einer Autismusdiagnose keinen regelmäßig wiederkehrenden zusätzlichen Eignungsnachweis.
Werden später jedoch konkrete Tatsachen bekannt, die Zweifel an der sicheren Teilnahme am Straßenverkehr begründen, kann die Behörde nach § 46 der Fahrerlaubnis-Verordnung eine Überprüfung veranlassen.
Dabei bedeutet die Anordnung einer Begutachtung noch keinen Führerscheinentzug. Erst wenn die Fahreignung tatsächlich fehlt, kommt eine Entziehung in Betracht. Bei einer nur bedingten Eignung sieht das Gesetz auch Beschränkungen oder Auflagen vor.
Wichtig ist allerdings, eine rechtmäßig angeordnete Untersuchung nicht einfach zu ignorieren. Wird das geforderte Gutachten nicht fristgerecht vorgelegt, darf die Behörde unter den Voraussetzungen des § 11 Absatz 8 FeV auf fehlende Fahreignung schließen. Voraussetzung dafür ist unter anderem, dass die betroffene Person bei der Anordnung auf die möglichen Folgen einer Nichtvorlage hingewiesen wurde.
Eine individuelle Beurteilung schützt vor pauschalen Entscheidungen
Menschen mit Autismus, die einen Führerschein erwerben möchten, können bereits während der Fahrausbildung prüfen, welche Lernbedingungen ihnen helfen. Dazu gehören beispielsweise klare Anweisungen, vorhersehbare Übungsabläufe und ausreichend Zeit, um komplexe Verkehrssituationen kennenzulernen.
Bestehen tatsächliche Zweifel an der Fahreignung, kann eine fachärztliche Beratung mit verkehrsmedizinischer Kompetenz sinnvoll sein. Werden bereits Medikamente eingenommen, sollten mögliche Auswirkungen auf Aufmerksamkeit und Reaktionsfähigkeit ebenfalls berücksichtigt werden.
Ergeht eine behördliche Gutachtensanordnung, sollten Betroffene die Begründung, die konkrete Fragestellung und die gesetzte Frist sorgfältig prüfen. Bei Zweifeln an der Rechtmäßigkeit kann verkehrsrechtliche Beratung helfen.
Autismus allein rechtfertigt keine pauschale Annahme fehlender Fahreignung. Maßgeblich bleibt, ob eine Person ein Fahrzeug unter Berücksichtigung ihrer individuellen Fähigkeiten und möglichen Einschränkungen sicher führen kann.
Quellen und rechtliche Grundlagen
- § 11 Fahrerlaubnis-Verordnung (FeV). Eignung. Gesetzliche Voraussetzungen für die Anordnung ärztlicher Gutachten und medizinisch-psychologischer Untersuchungen.
- § 46 Fahrerlaubnis-Verordnung (FeV). Entziehung, Beschränkungen und Auflagen. Regelungen zur Überprüfung und Entziehung bereits erteilter Fahrerlaubnisse.
- Anlage 4 zur Fahrerlaubnis-Verordnung. Eignung und bedingte Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen bei Erkrankungen und gesundheitlichen Einschränkungen.
- Anlage 4a zur Fahrerlaubnis-Verordnung. Grundsätze für die Durchführung von Untersuchungen und die Erstellung von Gutachten zur Fahreignung.
- autismus Deutschland e. V. Fragen zu Recht, Soziales und Familie. Ausgabe vom 16. Juni 2022 mit Informationen zu Autismus und Fahrerlaubnis.
Fehler gefunden?
Wenn etwas sachlich falsch, veraltet oder unklar ist, sag uns Bescheid. Du musst keine persönlichen Daten angeben.



