Kurz erklärt
Das Merkzeichen H steht für Hilflosigkeit. Gemeint ist, dass für eine Reihe häufig und regelmäßig wiederkehrender Verrichtungen im Ablauf jedes Tages dauernd fremde Hilfe nötig ist, auch in Form von Anleitung oder Überwachung. Die Hilfe muss erheblich sein. Bei Kindern zählt nur der Mehrbedarf gegenüber gleichaltrigen Kindern, und bei tief greifenden Entwicklungsstörungen mit einem Grad der Schädigungsfolgen von mindestens 50 ist bis zum 18. Lebensjahr regelhaft Hilflosigkeit anzunehmen.
Rechtsstand. 09.11.2026 (Bundesrecht, am Text der Verordnung und der Gesetze geprüft). Ob das Merkzeichen zuerkannt wird, entscheidet die zuständige Behörde im Einzelfall.
Was Hilflosigkeit rechtlich bedeutet
Das Merkzeichen H steht im Schwerbehindertenausweis für hilflos. Gemeint ist kein Alltagsbegriff, sondern ein enger Rechtsbegriff, den die Versorgungsmedizin-Verordnung und das Einkommensteuergesetz gleich definieren. Hilflos ist, wer für eine Reihe von häufig und regelmäßig wiederkehrenden Verrichtungen zur Sicherung der persönlichen Existenz im Ablauf eines jeden Tages dauernd fremder Hilfe bedarf. [1]
Anleitung und Beaufsichtigung zählen mit
Als Verrichtungen nennt die Verordnung insbesondere An- und Auskleiden, Nahrungsaufnahme, Körperpflege und Verrichten der Notdurft. Außerdem sind notwendige körperliche Bewegung, geistige Anregung und Möglichkeiten zur Kommunikation zu berücksichtigen. Die Hilfe kann auch in Form von Überwachung oder Anleitung erforderlich sein. Bei psychisch oder geistig behinderten Menschen kann Hilflosigkeit auch vorliegen, wenn sie Verrichtungen infolge einer Antriebsschwäche ohne ständige Überwachung nicht vornähmen. [2] Dass Anleitung und Überwachung zählen, kann für Menschen mit Autismus bedeutsam sein, weil Handlungen manchmal ohne Aufforderung, Struktur oder Aufsicht unterbleiben. Ob das eine Hilflosigkeit begründet, hängt vom Umfang der nötigen Hilfe ab.
Zugleich muss die Hilfe erheblich sein. Sie wird dauernd für zahlreiche Verrichtungen benötigt, einzelne genügen nicht. Als Beispiele nennt die Verordnung die Begleitung bei Reisen und Spaziergängen und die Hilfe im Straßenverkehr. Hauswirtschaftliche Verrichtungen bleiben außer Betracht. [2] Der Pflegegrad nach dem Elften Buch folgt anderen Maßstäben und wird getrennt festgestellt, mehr dazu in den Artikeln Pflegegrad bei Autismus und Pflegebedürftigkeit bei Autismus und die Bewertung des individuellen Unterstützungsbedarfs.
Kinder und Jugendliche
Bei Kindern zählt nur der Teil der Hilfe, der über den Umfang bei gesunden gleichaltrigen Kindern hinausgeht, und er muss erheblich sein. Anleitung, Förderung der Entwicklung und notwendige Überwachung gehören dazu. [2] Bei tief greifenden Entwicklungsstörungen, die für sich allein einen Grad der Schädigungsfolgen von mindestens 50 bedingen, ist regelhaft Hilflosigkeit bis zum 18. Lebensjahr anzunehmen. Zu dieser Gruppe zählt die Verordnung ausdrücklich Autismus. [2] Nach der Volljährigkeit gilt diese Regel nicht mehr, dann wird der Einzelfall geprüft.
Verfahren und Nachteilsausgleiche
Das Merkzeichen wird auf Antrag zusammen mit dem Grad der Behinderung festgestellt. [3] Je nach Fall hängen daran Nachteilsausgleiche. Dazu zählen ein Pauschbetrag von 7.400 Euro, der anstelle des vom Grad der Behinderung abhängigen Betrags gewährt wird, [1] die unentgeltliche Beförderung im Nahverkehr, für die auf Antrag eine Wertmarke ohne Zahlung ausgegeben wird, [4] und auf Antrag die Befreiung von der Kraftfahrzeugsteuer für ein Fahrzeug. [5] Mehr zu den Steuerbeträgen steht im Artikel Behinderten-Pauschbetrag und Pflege-Pauschbetrag.
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Quellen und Literatur
- § 33b EStG – Pauschbeträge für Menschen mit Behinderungen, Hinterbliebene und Pflegepersonen. Einkommensteuergesetz. (www.gesetze-im-internet.de/estg/__33b.html). – Gesetz
- Versorgungsmedizin-Verordnung, Anlage zu § 2, Teil A Nr. 4 und 5 (Hilflosigkeit) sowie Teil B Nr. 3.5.1 (Tief greifende Entwicklungsstörungen) (www.gesetze-im-internet.de/versmedv/anlage.html). – Verordnung
- § 152 SGB IX – Feststellung der Behinderung, Ausweise. Sozialgesetzbuch Neuntes Buch. (www.gesetze-im-internet.de/sgb_9_2018/__152.html). – Gesetz
- § 228 SGB IX – Unentgeltliche Beförderung, Anspruch auf Erstattung der Fahrgeldausfälle. Sozialgesetzbuch Neuntes Buch. (www.gesetze-im-internet.de/sgb_9_2018/__228.html). – Gesetz
- § 3a KraftStG – Vergünstigungen für Schwerbehinderte. Kraftfahrzeugsteuergesetz 2002. (www.gesetze-im-internet.de/kraftstg/__3a.html). – Gesetz
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